Die Selbstverpflichtungserklärung der Mobilfunknetz Betreiber
~ 4. Juli 2009 ~
Kanzler Schröder hat in einer “Chefsachen- Entscheidung” eine Grenzwertabsenkung in Deutschland verhindert. Er hat im Gegenzug dazu mit den Netzbetreibern eine Selbstverpflichtungserklärung ausgehandelt in der die Betreiber die Einhaltung zugesichert haben.
Leider wurde sie vielerorts gebrochen und es sind kaum Fälle bekannt, wo die Betreiber wirklich die Vereinbarungen durchgängig und von sich aus eingehalten haben. Das ist aber scheinbar typisch für diese Art von Erklärungen und wurde auch in anderen Bereichen festgestellt.
Auch haben wir selbst erlebt, dass die Beauftragten der Netzbetreiber die Existenz und den Inhalt der Erklärung vor Ort z.B. bei Bürgermeistern geleugnet haben.
Hier das Dokument: